Breitbandausbau in Deutschland: Förderung der digitalen Infrastruktur durch einheitliche Standards

„Breitband“ ist ein lebender Begriff.

Während die EU bis vor einigen Jahren noch 1 Mbit/s als „Breitband“ definierte, sind es heute eher 50 oder 100 Mbit/s.

Häufig wird die Bandbreite nur im Download definiert. Die Bandbreite im Upload beträgt nur ein Bruchteil der Downloadbandbreite, was im privaten Bereich kein Problem darstellen sollte, aber im geschäftlichen Bereich kaum ausreicht.

Nein.

Als „Breitband“ wird eine Technologie bezeichnet. Glasfaserkabel beschreiben – wie auch Kupferkabel – das Übertragungsmedium. Der Begriff „Glasfaser“ wird allerdings immer mehr zum Synonym für „Breitband“, da die heutige Definition von Breitband „größer 1 Gbit/s“ lautet und diese Bandbreite, noch dazu symmetrisch, nur über Glasfaser realisiert werden kann.

Nein.

Die Breitbandversorgung ist nicht Bestandteil der Daseinsvorsorge. Die Bundesnetzagentur schreibt hierzu:

„Als Endnutzer haben Sie einen Anspruch auf Anschluss an ein öffentliches Telekommunikationsnetz und auf einen Zugang zu öffentlich zugänglichen Telefondiensten. Zurzeit erbringt die Telekom Deutschland GmbH die Grundversorgungsleistungen in der Bundesrepublik. Gegenüber anderen Anbietern, wie z. B. der Vodafone GmbH, der 1 & 1 Internet AG oder ähnlichen Unternehmen, besteht kein Anspruch auf eine Grundversorgung.”

„Das Angebot von breitbandigen Internetanschlüssen, wie z. B. DSL, VDSL, UMTS oder LTE unterliegt nach dem Telekommunikationsgesetz nicht den Vorgaben der Grundversorgung. Damit ist kein Anbieter verpflichtet, Endkunden mit einem breitbandigen Internetanschluss zu versorgen.“

„Die rechtlichen Grundlagen für die Grundversorgung mit Teilnehmeranschlüssen und weiteren Universaldienstleistungen sind im Telekommunikationsgesetz (TKG) in den §§ 78 ff. zu finden.“

Quelle: bundesnetzagentur.de

Darüber hinaus gibt es große Diskussionen um die Netzpolitik:

• Wird die Kommunikation überwacht?
• Wie werden Prioritäten für wen im Netz gesetzt?
• Wer hat Zugang zu welchen Quellen und Seiten im Netz?

Die Netzneutralität ist somit ein sehr wichtiger Punkt. Auch hier gilt es, die Erfahrungen der analogen Welt in die Digitalität zu übernehmen.

Deutschland hat beim Breitbandausbau akuten Nachholbedarf, weil das sehr gute und zuverlässige Datennetz auf Grundlage von Kupferkabeln mittlerweile seine Kapazitätsgrenzen erreicht hat. Die für heutige und zukünftige Anwendungen notwendigen Bandbreiten lassen sich darüber nicht mehr erzielen.

Glasfaserkabel haben im Gegensatz zum Kupferkabel eine deutlich höhere Kapazität für die Datenübertragung. Wer über den 5G-Ausbau spricht, spricht automatisch über Glasfaserausbau, denn jede Funkzelle benötigt eine Glasfaseranbindung, um die hohe Bandbreite und niedrige Latenz des Netzes sicherzustellen.

Die Digitalisierung der Gesellschaft, Wirtschaft und Industrie 4.0 wird somit ohne ein passendes Rückgrat – das Breitbandnetz auf Glasfaserbasis – nicht stattfinden.

Während bis Anfang der Neunziger Jahre die Deutsche Bundespost alleiniger Betreiber des deutschen Telekommunikationsnetzes war, hat sich dies mit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes geändert. Das TK-Netz wird im Wettbewerb ausgebaut und betrieben. Damit bauen und betreiben heute überregionale und regionale oder sogar lokale Netzbetreiber ein Telekommunikationsnetz. Hierzu gehören beispielsweise die Deutsche Telekom, Vodafone, Deutsche Glasfaser, aber auch Kreisbauämter oder Stadtwerke einzelner Regionen und Kommunen.

Die Bundesregierung stellt für den Ausbau des Breitbandnetzes in unwirtschaftlichen Regionen hohe Fördermittel zur Verfügung, die jedoch aufgrund von zu komplexen Rahmenbedingungen und hohen bürokratischen Hürden, nur langsam abgerufen werden.

Darüber hinaus überlegt die Bundesregierung auch, eine „Infrastrukturgesellschaft“ zu gründen, die wirtschaftlich unrentable Gebiete erschließen und die errichtete Infrastruktur interessierten Betreibern (Providern) zur Verfügung stellen soll.

Der Breitbandausbau in Deutschland erfolgt nur dort, wo er wirtschaftlich ist.

In größeren Städten krankt die Wirtschaftlichkeit an einer schwachen Nachfrage, da vielen die zur Verfügung stehende Bandbreite derzeit noch ausreicht. Auf dem Land ist der Breitbandausbau trotz hoher Nachfrage nicht wirtschaftlich, da der Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur in unterirdischer Verlegung zu teuer ist.

Hinzu kommt, dass Kapazitäten beim Bau, bei der Verlegung, der Inbetriebnahme und der Abnahme momentan stark begrenzt sind. Begleitet wird dieser Umstand durch den vorherrschenden Fachkräftemangel in den betroffenen Berufszweigen.

Die für den ländlichen Bereich zur Verfügung stehenden Fördermittel erfordern hohen Planungs- und Genehmigungsaufwand, wodurch die Zeiträume zu lang und aufwändig werden. Gleichzeitig herrscht bei vielen Verantwortlichen in den Verwaltungen, die für die Förderanträge zuständig sind, ein fachliches Wissensdefizit im Hinblick auf die Planung, Beantragung und Vergabe der erforderlichen Mittel.

Wie die Erhebung „Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (Stand Mitte 2019)“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zeigt², liegt die Breitbandverfügbarkeit für Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s in

• städtischen Regionen bei ca. 97 Prozent,
• halbstädtischen Regionen bei ca. 89 Prozent und
• ländlichen Regionen bei ca. 75 Prozent.

Die Abdeckung der Breitbandverfügbarkeit sieht auf den ersten Blick sehr gut aus. Trotzdem gibt es in Deutschland noch zahlreiche „weiße Flecken“. Welche Bandbreiten und Techniken an welchem Ort in Deutschland verfügbar sind, darüber informiert der Breitbandatlas.

Der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur:

„Der Breitbandatlas ist das zentrale Informationsmedium zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland. Der Breitbandatlas wird regelmäßig aktualisiert und steht allen Interessierten kostenfrei zur Verfügung. Anhand von interaktiven Karten wird gezeigt, welche Bandbreiten und Techniken für die Datenübertragung zur Verfügung stehen. Die Anzeige in der Karte kann von ganz Deutschland bis auf Ebene eines Orts- bzw. Stadtteils navigiert werden.“

Quelle: bmvi.de

Als „weiße Flecken“ werden Breitbandanschlüsse unter 30 Mbit/s beschrieben. Darüber hinaus gibt es außerdem noch „graue Flecken“. So werden Breitbandanschlüsse mit einer Bandbreite über 30 Mbit/s beschrieben, die aber nicht gigabitfähig sind.

Hier gehen die Schätzungen und Rechnungen weit auseinander. Das Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) rechnet in seiner neuesten Studie mit Kosten von mindestens 60 Mrd. Euro.

Aber es ist nicht entscheidend, was der Ausbau kosten wird, sondern es kommt darauf an, ob sich das Netz nach einem Ausbau wirtschaftlich betreiben und nutzen lässt. Die verschiedenen Förderprogramme der EU, des Bundes und der Länder sollen helfen, die Wirtschaftlichkeitsschwelle zu senken, sodass das ganze Land ausgebaut werden kann.

Wer zahlt für den Ausbau von Gas- Wasser- oder Stromleitungen? Wer zahlt für den Ausbau und die Instandhaltung von Autobahnen und Landstraßen? Die Aufgaben sind klar geregelt. Telekommunikationsanbindung ist für viele Firmen, wie auch für Privatpersonen, eine kritische Infrastruktur, die vorhanden sein muss. wie Gas, Wasser und Stromanschluss.

Bislang zählt die Breitbandanbindung nicht zu den Aufgaben der Daseinsvorsorge und somit ist es nicht die Aufgabe der Kommunen. Dort, wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber erfolgt, wird mit Fördermitteln versucht, die Kommunen wenigstens teilweise zu entlasten. Die Förderbedingungen sind im Allgemeinen so, dass

• der Bund 50 Prozent der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke übernimmt,
• das Land übernimmt weitere 40 Prozent und
• die Kommune die verbleibenden 10 Prozent.

Dabei ist die Wirtschaftlichkeitslücke so definiert, dass es die Lücke zwischen erforderlichen Netzinvestitionen und den Betriebskosten auf der einen Seite und den generierten Einnahmen über sieben Jahre auf der anderen Seite ist.